Rettungspaket nimmt erste Hürde im US-Senat
Der US-Senat hat den Plan zur Rettung der Banken am Mittwochabend gebilligt. 74 Senatoren stimmten dafür, 25 dagegen. Nach der Ablehnung im Repräsentantenhaus war das Paket nochmals überarbeitet worden. Der Schutz für Spareinlagen von US-Bürgern soll durch die Änderungen verbessert werden. Die Einlagensicherung auf privaten Bankkonten soll künftig bis zu einer Summe von USD 250.000 statt USD 100.000 gelten. Direkte Hilfen für in Zahlungsschwierigkeiten geratene Hausbesitzer und Steuererleichterungen für Unternehmen wie auch Privathaushalte im Umfang von rund 100 Milliarden Dollar wurden hinzugefügt. Aus dem 700-Milliarden-Rettungspaket wird in dieser Form ein 800-Milliarden-Rettungspaket. In Kreisen der Senatoren ist man optimistisch, dass die Nachbesserungen zu einer breiteren Akzeptanz führen.
Im Repräsentantenhaus scheiterte das Paket am Montag. Kursstürze an den Wertpapierbörsen waren die Folge, weltweit stieß die Entscheidung auf Unverständnis und Kritik. Die Abgeordneten beugten sich offenbar dem Druck der Wähler, die mit Steuergeldern nicht die Risiken der privaten Marktwirtschaft tragen wollen. Nun wird das Repräsentantenhaus voraussichtlich am Freitag erneut abstimmen. Sollte es zu einer Mehrheit für das Paket kommen, müsste der Senat das Votum noch einmal bestätigen.